AGB

Der Zugriff auf und die Nutzung unsere Website www.online.brother.ch (die „Website“) und deren Nutzung durch Sie als Gast oder registrierter Nutzer unterliegt den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Website (die „Nutzungsbedingungen“) (sowie unserer Datenschutzrichtlinie und allen sonstigen darin genannten Dokumenten).

Die Brother (Schweiz) AG (im Folgenden „Brother“, „wir“ oder „uns“ genannt) ist eine Gesellschaft mit Sitz an der Täfernstrasse 30, 5405 Dättwil, Schweiz.

Die vorliegende Website darf ausschließlich zu Informationszwecken genutzt werden. Indem Sie auf die Website zugreifen bzw. sie nutzen oder Material von ihr herunterladen, erkennen Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen an und binden sich rechtlich an diese. Wenn Sie sich nicht an die vorliegenden Nutzungsbedingungen binden möchten, nutzen Sie die Website bitte nicht und laden Sie nichts von ihr herunter.

Neben den vorliegenden Nutzungsbedingungen müssen Sie möglicherweise weitere allgemeine Geschäftsbedingungen für bestimmte Dienste und/oder Produkte anerkennen, die wir ggf. auf der Website bzw. über diese bereitstellen. Ausschließlich sofern und soweit Widersprüche oder Unstimmigkeiten zwischen diesen Geschäftsbedingungen und den vorliegenden Nutzungsbedingungen bestehen, haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den betreffenden Dienst oder das betreffende Produkt vor diesen Nutzungsbedingungen Vorrang.

Wenn Sie Hinweise oder Fragen zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen oder der Website haben, erreichen Sie uns durch Eingabe der erbetenen Angaben über unsere „Kontakt“-Seite.

Zugang zu unserer Website

Der Zugang zur Website wird befristet gewährt, wobei Brother sich das Recht vorbehält, den Zugriff auf die Website aus beliebigem Grund ohne vorherige Ankündigung zu widerrufen oder zu ändern. Brother haftet weder Ihnen noch Dritten gegenüber, wenn die Website – gleich aus welchem Grund – irgendwann zeitweise nicht zur Verfügung steht.

Nutzung der Website durch Sie

Sie dürfen die Website ausschließlich für rechtmäßige Zwecke nutzen. Sie dürfen die Website nicht nutzen,

(a) wenn dadurch gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Verhaltensregeln verstoßen wird;

(b) wenn dies in gesetzwidriger oder betrügerischer Weise oder in gesetzwidriger oder betrügerischer Absicht oder mit einer solchen Wirkung geschieht;

(d) um Materialien zu versenden, wissentlich zu empfangen, hochzuladen, herunterzuladen, zu nutzen oder wieder zu nutzen, die nicht mit den Brother Inhaltsstandards, welche unten näher beschrieben sind übereinstimmen;

(e) um unangefordert oder ohne Genehmigung Werbung oder Verkaufsförderungsmaterial oder sonstige Arten von Kundenwerbung (Spam) zu übermitteln oder versenden zu lassen; oder

(f) um wissentlich Daten zu übermitteln bzw. Material zu versenden oder hochzuladen, die bzw. das Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Key Logger, Spyware, Adware oder sonstige technisch schädliche Programme, Daten oder Codes enthalten.

Sie verpflichten sich außerdem,

(a) die Website oder Teile davon nicht in Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen wiederzugeben, zu vervielfältigen oder weiterzuverkaufen; und

(b) (i) weder auf Teile der Website;

(ii) noch auf Geräte oder Netzwerke, auf bzw. in denen die Website gespeichert wird;

(iii) noch auf zur Bereitstellung der Website bereitgestellte Software; oder

(iv) noch auf Geräte, Netzwerke oder Software, die Eigentum Dritter sind oder von Dritten im Zusammenhang mit Ihrer oder deren Nutzung der Website

unbefugt zuzugreifen, darin einzugreifen, diese zu beschädigen oder diese zu stören.

Wir behalten uns vor, den Zugang zu bestimmten Teil der Website oder der gesamten Website für bei Brother registrierte Nutzer ggf. zu beschränken.

Wenn Sie einen Benutzernamen, ein Passwort oder sonstige Angaben im Rahmen der Sicherheitsmaßnahmen von Brother selbst wählen oder erhalten (die „Identifizierungscodes“), haben Sie diese Informationen vertraulich zu behandeln und dürfen sie nicht gegenüber Dritten offenlegen. Brother hat das Recht, jeden Identifizierungscode, unabhängig davon, ob dieser von Ihnen selbst gewählt oder von Brother vergeben wurde, jederzeit zu sperren, wenn Sie nach Auffassung von Brother gegen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen haben, oder als Reaktion auf drohende oder als solche eingeschätzte Sicherheitsrisiken.

Sie sind auch dafür verantwortlich, dass allen Personen, die über Ihren Internet-Anschluss oder unter Verwendung Ihrer Benutzerkennung auf die Website zugreifen, die vorliegenden Nutzungsbedingungen kennen und einhalten.

Interaktive Dienstleistungen

Wenn Sie Funktionen der WEBSITE nutzen um Feedback, Kommentare, Bewertungen und/oder anderes Material auf diese WEBSITE hochzuladen oder um mit anderen Nutzern dieser WEBSITE in Kontakt zu treten (gemeinsam “INHALTE”), müssen Ihre INHALTE den unten aufgeführten Inhaltsstandards entsprechen.

Sie erteilen BROTHER hiermit eine nicht ausschließliche, weltweite, gebührenfreie, vollständig abgegoltene, übertragbare Lizenz, um Ihre INHALTE zu hosten, zwischenzuspeichern, aufzuzeichnen, zu kopieren, anzuzeigen, zu übermitteln, hochzuladen, zu übertragen, herunterzuladen, aufzuzeichnen und zu verbreiten.

Bitte verwenden Sie die WEBSITE verantwortungsvoll. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Legalität, die Glaubwürdigkeit, Integrität, Genauigkeit, Vollständigkeit und Qualität der INHALTE, die Sie oder andere Nutzer auf die WEBSITE hochladen oder an diese übertragen.

INHALTE werden nicht von BROTHER überwacht, gefiltert, überprüft oder befürwortet. BROTHER trifft keine Verantwortung oder Haftung für INHALTE, insbesondere nicht für:

Inhaltsstandards

Alle Inhalte, welche auf die Website hochgeladen, an diese übermittelt oder übertragen, verteilt oder anderweitig über die Website verfügbar gemacht werden müssen den folgenden Inhaltsstandards entsprechen. Sie werden keine Inhalte veröffentlichen, posten, hochladen, aufzeichnen, verlinken oder auf andere Weise verbreiten oder übermitteln,

(a) die geistige Eigentumsrechte Dritter, Datenschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen oder verletzen würden;

(b) die gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Verhaltensregeln verstoßen oder widerrechtliche Handlungen fördern oder dazu anstiften;

(d) die dazu dienen, sich als jemand auszugeben oder Andere über Ihre Identität oder Ihre Zugehörigkeit/Verbindung zu irgendjemandem zu täuschen;

(e) durch die Andere wahrscheinlich getäuscht oder in die Irre geführt werden;

(f) die Material bewerben, anfordern oder enthalten, das ausfallend, diffamierend, grausam, unanständig, obszön, pornografisch, vulgär oder auf andere Weise unangemessen, zu beanstanden oder gesetzwidrig ist, durch das Andere belästigt oder bedroht werden, oder das für Minderjährige schädlich sind;

(g) die korrupte Dateien, Zeitbomben, Trojaner, Viren, Würmer oder andere technisch schädliche Daten oder Programme oder Schadsoftware enthalten; oder

(h) durch die gegenüber Dritten geschuldete gesetzliche Verpflichtungen, z. B. vertragliche Verpflichtungen, verletzt werden.

Indem Sie Inhalte übertragen, hochladen, verteilen oder anderweitig über die Website verfügbar machen, garantieren Sie, dass:

(i) Inhalte diesen Inhaltsstandards entsprechen und Sie uns von allen Ansprüchen, Klagen, Verfahren, Verlusten, Schäden, Aufwendungen, Kosten (einschließlich Anwaltskosten und sonstiger Beraterhonorare), Straf- und Bußgeldern freistellen und dagegen schadlos halten, die im Zusammenhang mit Ihrer Nichteinhaltung der Inhaltsstandards entstehen;

(j) dass Sie Eigentümer, Lizenznehmer oder berechtigter Nutzer Ihrer Inhalte sind.

Sie erkennen an, dass Ihre Inhalte durch das Hochladen auf die Website oder die sonstige Zurverfügungstellung für Andere sichtbar und zugänglich werden.

Wir behalten uns vor, Ihre Inhalte ohne Ankündigung zu entfernen, wenn uns angezeigt wird oder wir der Meinung sind, dass diese nicht den Inhaltsstandards entsprechen.

Wir haben auch das Recht, Informationen, die uns über Sie vorliegen, gegenüber Dritten offenzulegen, die offenbar berechtigterweise behaupten, dass zumindest Teile Ihrer Inhalte, welche Sie übertragen, hochgeladen, verteilt oder anderweitig über die Website verfügbar gemacht haben, gesetzwidrig, unwahr oder diffamierend sind oder deren geistige Eigentumsrechte, Datenschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen oder gegen diesen Dritten gegenüber geschuldete gesetzliche Verpflichtungen verstoßen.

Indem Sie Inhalte auf unsere Website hochladen, übertragen oder auf andere Weise zur Verfügung stellen, erklären Sie sich damit einverstanden, uns auf Aufforderung alle Informationen zu liefern und alle Unterstützung zu gewähren (dies schließt auch die Zurverfügungstellung von Unterlagen und Schriftverkehr mit ein, sofern solche vorliegen), die ggf. im Zusammenhang mit einer von Dritten eingegangenen Beschwerde bezüglich Ihrer Inhalte oder im Zusammenhang mit von Dritten diesbezüglich erhobenen Klagen oder angestrengten Verfahren begründeterweise benötigt werden.

Im Zusammenhang mit solchen Beschwerden, Klagen oder Verfahren behalten wir uns auch vor, die Informationen, die uns über Sie vorliegen, und/oder Ihre Inhalte insgesamt oder teilweise gegenüber für diese Beschwerden, Klagen oder Verfahren zuständigen Justiz-, Aufsichts- oder sonstigen Verwaltungsbehörden auf eine rechtmäßige und/oder vollziehbare Anfrage hin offenzulegen.

Falls Sie der Meinung sind, dass Inhalte auf der Website:

(k) Inhalte enhalten, welche nicht mit den Inhaltsstandards übereinstimmen; oder

(l) Ihre geistigen Eigentumsrechte verletzen,

benachrichtigen Sie uns bitte über unsere Kontaktseite.

Geistige Eigentumsrechte an der Website

Brother ist Inhaber oder Lizenznehmer der urheberrechtlichen Nutzungsrechte und aller sonstigen geistigen Eigentumsrechte an der Website und ihren Inhalten. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

Sie können Auszüge der Website für Ihren eigenen persönlichen, nicht gewerblichen Gebrauch ausdrucken und herunterladen, vorausgesetzt, Sie verändern keine Inhalte, Sie verwenden keine Grafiken oder Fotos losgelöst von dem dazugehörigen Text und entfernen keine Copyright-, Marken- oder sonstigen rechtlichen Hinweise aus diesen Auszügen.

Auch Teile der Inhalte der Website dürfen nicht ohne Einholung einer entsprechenden Lizenz von Brother oder unseren Lizenzgebern für kommerzielle Zwecke verwendet werden.

Wenn Sie in Verletzung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen Teile dieser Website oder ihrer Inhalte ausdrucken, kopieren oder herunterladen, erlischt Ihr Recht zur Nutzung dieser Website mit sofortiger Wirkung und Sie müssen sämtliche von Ihnen gefertigten Kopien dieser Materialien nach unserer Wahl entweder zurückgeben oder vernichten.

Vertrauen auf Informationen

Kommentare und sonstige auf unserer Website gepostete oder auf andere Weise über unsere Website zur Verfügung gestellte Materialien oder Informationen sind nicht als verbindliche Beratung zu verstehen. Jegliche Haftung und Verantwortung aufgrund des Vertrauens auf diese Materialien oder Informationen durch Sie oder Dritte, die von diesen Inhalten möglicherweise Kenntnis erhalten, wird daher hiermit ausgeschlossen.

Inhalte, welche von Nutzern auf der Website zur Verfügung gestellt werden, repräsentieren ausschliesslich deren Meinungen und Ansichten und repräsentieren nicht die Ansichten von Brother. Brother unterstützt keine Inhalte.

Sie bestätigen, dass Sie nicht auf von uns oder in unserem Namen abgegebene bzw. gegebene Erklärungen, Zusagen, Gewährleistungen oder Zusicherungen vertraut haben, die in den vorliegenden Nutzungsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie oder darin erwähnten Dokumenten nicht enthalten sind. Die Haftung wegen Täuschung oder Vorspiegelung falscher Tatsachen wird durch diese Klausel weder begrenzt noch ausgeschlossen.

Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten

Alle personenbezogenen Daten, die wir ggf. im Zusammenhang mit dieser Website von Ihnen erheben, nutzen wir gemäß unserer Datenschutzrichtlinie. Sie bestätigen, dass Sie die Datenschutzrichtlinie aufgerufen haben und den darin enthaltenen Bestimmungen zustimmen.

Aussetzung und Beendigung

Wir werden nach unserem Ermessen bestimmen, ob es durch Ihre Nutzung der Website zu einem Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen gekommen ist. Wenn es zu einem Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen gekommen ist, kann Brother die angesichts des Verstoßes angemessenen Maßnahmen ergreifen.

Wenn die vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht eingehalten werden, kann dies folgende Maßnahmen zur Folge haben:

(a) sofortiger, zeitweiliger oder dauerhafter Widerruf Ihres Rechts zur Nutzung der Website oder von Teilen derselben;

(b) Erteilung einer Mahnung an Sie;

(c) rechtliche Schritte gegen Sie mit dem Ziel der Erstattung sämtlicher uns aufgrund eines Verstoßes der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch Sie entstandener Kosten auf Freistellungsbasis (insbesondere angemessener Verwaltungs- und Rechtsberatungskosten);

(d) weitere rechtliche Schritte gegen Sie; und/or

(e) Offenlegung der unserer Meinung nach erforderlichen oder laut geltenden Gesetzen geforderten Informationen gegenüber Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörden.

Brother schließt die Haftung für alle in Reaktion auf Verstöße gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen unternommenen rechtmäßigen Schritte aus. Die in den vorliegenden Nutzungsbedingungen beschriebenen Gegenmaßnahmen sind nicht beschränkt und Brother kann alle sonstigen rechtmäßigen Schritte unternehmen, die es für angemessen hält.

Viren, unerlaubter Zugriff und sonstige Verstöße

Sie dürfen unsere Website nicht missbräuchlich verwenden, indem Sie wissentlich Viren, Trojaner, Würmer, logische Bomben oder sonstige bösartige oder schädliche Inhalte darin einschleusen. Sie dürfen keine Versuche unternehmen, sich unbefugten Zugang zu unserer Website, dem Server, auf dem diese gespeichert ist, oder mit unserer Website verbundene Server, Computer oder Datenbanken zu verschaffen. Sie dürfen keine Angriffe auf unsere Website durch Denial-of-Service-Attacken (DoS) oder verteilte Dienstblockaden (Distributed Denial of Service - DDoS) tätigen.

Wenn Sie gegen die vorgenannte Bestimmung verstoßen, machen Sie sich nach dem Schweizerischen Strafgesetzbuch strafbar. Wir werden alle derartigen Verstöße den zuständigen Strafverfolgungsbehörden melden und mit diesen zusammenarbeiten, indem wir diesen Ihre Identität offenlegen. Bei einem solchen Verstoß erlischt Ihr Recht zur Nutzung unserer Website mit sofortiger Wirkung.

Wir haften nicht für Verluste oder Schäden, die durch DDoS-Attacken, Viren oder sonstige schädliche Inhalte verursacht wurden, mit denen möglicherweise Ihre Computer-Ausrüstung, Ihre Computer-Programme, Daten oder sonstigen geschützten Inhalte infiziert werden, weil Sie unsere Website genutzt oder darauf oder auf damit verlinkten Websites veröffentlichte Inhalte heruntergeladen haben.

Verlinkung von dieser Website

Die Website kann ggf. mit Websites und Ressourcen verlinkt werden, die von Dritten oder mit Brother verbundenen Unternehmen betrieben werden. Diese Links werden ausschließlich zu Ihrer Information bereitgestellt. Brother hat keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Websites oder Ressourcen und übernimmt keine Verantwortung dafür oder für eventuelle Verluste oder Schäden, die Ihnen aus deren Nutzung entstehen. Die Nutzung dieser Websites unterliegt den dafür geltenden und auf den betreffenden Websites angezeigten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und alle darin genannten Dokumente und alle daraus oder im Zusammenhang damit entstehenden Streitigkeiten oder Ansprüche (einschließlich außervertraglicher Streitigkeiten oder Ansprüche) unterliegen schweizerischem Recht.

Für sämtliche Streitigkeiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit einem Besuch auf unserer Website oder den vorliegenden Nutzungsbedingungen sind ausschließlich die zuständigen Gerichte von Dättwil, Schweiz zuständig.

Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit durch Änderung dieser Seite zu überarbeiten. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie diese Seite gelegentlich besuchen, um sich über eventuell vorgenommene Änderungen zu informieren, da diese für Sie verbindlich gelten. Außerdem können Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch Bestimmungen oder Mitteilungen, die an anderer Stelle auf unserer Website veröffentlicht werden, ersetzt werden.

Letzte Aktualisierung am 02/04/2013