AGB
Der Zugriff auf und die Nutzung unsere Website
www.online.brother.ch (die „Website“) und deren Nutzung durch
Sie als Gast oder registrierter Nutzer unterliegt den vorliegenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen für die Website (die „Nutzungsbedingungen“) (sowie
unserer Datenschutzrichtlinie und allen sonstigen darin genannten Dokumenten).
Die Brother (Schweiz) AG (im Folgenden „Brother“,
„wir“ oder „uns“ genannt) ist eine Gesellschaft mit Sitz an der Täfernstrasse 30, 5405
Dättwil, Schweiz.
Die vorliegende Website
darf ausschließlich zu Informationszwecken genutzt werden. Indem Sie auf die Website zugreifen bzw. sie nutzen oder
Material von ihr herunterladen, erkennen Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen an und binden sich
rechtlich an diese. Wenn Sie sich nicht an die vorliegenden Nutzungsbedingungen binden möchten,
nutzen Sie die Website bitte nicht
und laden Sie nichts von ihr herunter.
Neben den vorliegenden Nutzungsbedingungen müssen Sie möglicherweise weitere
allgemeine Geschäftsbedingungen für bestimmte Dienste und/oder Produkte
anerkennen, die wir ggf. auf der Website
bzw. über diese bereitstellen. Ausschließlich sofern und soweit Widersprüche
oder Unstimmigkeiten zwischen diesen Geschäftsbedingungen und den vorliegenden Nutzungsbedingungen bestehen, haben die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den betreffenden Dienst oder das betreffende
Produkt vor diesen Nutzungsbedingungen
Vorrang.
Wenn Sie Hinweise oder Fragen zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen oder der Website haben, erreichen Sie uns durch
Eingabe der erbetenen Angaben über unsere „Kontakt“-Seite.
Zugang zu unserer Website
Der Zugang zur Website
wird befristet gewährt, wobei Brother
sich das Recht vorbehält, den Zugriff auf die Website
aus beliebigem Grund ohne vorherige Ankündigung zu widerrufen oder zu ändern. Brother haftet weder Ihnen noch Dritten
gegenüber, wenn die Website –
gleich aus welchem Grund – irgendwann zeitweise nicht zur Verfügung steht.
Nutzung der Website
durch Sie
Sie dürfen die Website
ausschließlich für rechtmäßige Zwecke nutzen. Sie dürfen die Website nicht nutzen,
(a) wenn dadurch gegen geltende Gesetze, Vorschriften
oder Verhaltensregeln verstoßen wird;
(b) wenn dies in gesetzwidriger oder betrügerischer
Weise oder in gesetzwidriger oder betrügerischer Absicht oder mit einer solchen
Wirkung geschieht;
(c) um Minderjährigen in irgendeiner Weise zu schaden
oder dies zu versuchen;
(d) um Materialien zu versenden, wissentlich zu
empfangen, hochzuladen, herunterzuladen, zu nutzen oder wieder zu nutzen, die nicht
mit den Brother Inhaltsstandards,
welche unten näher beschrieben sind übereinstimmen;
(e) um unangefordert oder ohne Genehmigung Werbung
oder Verkaufsförderungsmaterial oder sonstige Arten von Kundenwerbung (Spam) zu
übermitteln oder versenden zu lassen; oder
(f) um wissentlich Daten zu übermitteln bzw. Material
zu versenden oder hochzuladen, die bzw. das Viren, Trojaner, Würmer,
Zeitbomben, Key Logger, Spyware, Adware oder sonstige technisch schädliche
Programme, Daten oder Codes enthalten.
Sie verpflichten sich außerdem,
(a) die Website
oder Teile davon nicht in Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen wiederzugeben, zu
vervielfältigen oder weiterzuverkaufen; und
(b)
(i) weder auf Teile der Website;
(ii) noch auf Geräte oder Netzwerke, auf bzw. in denen
die Website gespeichert wird;
(iii) noch auf zur Bereitstellung der Website bereitgestellte Software; oder
(iv) noch auf Geräte, Netzwerke oder Software, die
Eigentum Dritter sind oder von Dritten im Zusammenhang mit Ihrer oder deren
Nutzung der Website
unbefugt zuzugreifen,
darin einzugreifen, diese zu beschädigen oder diese zu stören.
Wir behalten uns vor, den Zugang zu bestimmten
Teil der Website oder der gesamten
Website für bei Brother registrierte Nutzer ggf. zu
beschränken.
Wenn Sie einen Benutzernamen, ein Passwort oder
sonstige Angaben im Rahmen der Sicherheitsmaßnahmen von Brother selbst wählen oder erhalten (die „Identifizierungscodes“), haben Sie
diese Informationen vertraulich zu behandeln und dürfen sie nicht gegenüber
Dritten offenlegen. Brother hat
das Recht, jeden Identifizierungscode,
unabhängig davon, ob dieser von Ihnen selbst gewählt oder von Brother vergeben wurde, jederzeit zu
sperren, wenn Sie nach Auffassung von Brother
gegen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen
verstoßen haben, oder als Reaktion auf drohende oder als solche eingeschätzte Sicherheitsrisiken.
Sie sind auch dafür verantwortlich, dass allen
Personen, die über Ihren Internet-Anschluss oder unter Verwendung Ihrer
Benutzerkennung auf die Website
zugreifen, die vorliegenden Nutzungsbedingungen
kennen und einhalten.
Interaktive Dienstleistungen
Wenn Sie Funktionen der WEBSITE nutzen um Feedback, Kommentare, Bewertungen und/oder anderes Material auf diese WEBSITE hochzuladen oder um mit anderen Nutzern dieser WEBSITE in Kontakt zu treten (gemeinsam “INHALTE”), müssen Ihre INHALTE den unten aufgeführten Inhaltsstandards entsprechen.
Sie erteilen BROTHER hiermit eine nicht ausschließliche, weltweite, gebührenfreie, vollständig abgegoltene, übertragbare Lizenz, um Ihre INHALTE zu hosten, zwischenzuspeichern, aufzuzeichnen, zu kopieren, anzuzeigen, zu übermitteln, hochzuladen, zu übertragen, herunterzuladen, aufzuzeichnen und zu verbreiten.
Bitte verwenden Sie die WEBSITE verantwortungsvoll. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Legalität, die Glaubwürdigkeit, Integrität, Genauigkeit, Vollständigkeit und Qualität der INHALTE, die Sie oder andere Nutzer auf die WEBSITE hochladen oder an diese übertragen.
INHALTE werden nicht von BROTHER überwacht, gefiltert, überprüft oder befürwortet. BROTHER trifft keine Verantwortung oder Haftung für INHALTE, insbesondere nicht für:
Inhaltsstandards
Alle Inhalte, welche auf die Website hochgeladen, an diese übermittelt oder übertragen, verteilt oder anderweitig über die Website verfügbar gemacht werden müssen den folgenden Inhaltsstandards entsprechen. Sie werden keine Inhalte veröffentlichen, posten, hochladen, aufzeichnen, verlinken oder auf andere Weise verbreiten oder übermitteln,
(a) die geistige Eigentumsrechte Dritter, Datenschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen oder verletzen würden;
(b) die gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Verhaltensregeln verstoßen oder widerrechtliche Handlungen fördern oder dazu anstiften;
(c) wenn Sie nicht über die dafür erforderlichen Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügen;
(d) die dazu dienen, sich als jemand auszugeben oder Andere über Ihre Identität oder Ihre Zugehörigkeit/Verbindung zu irgendjemandem zu täuschen;
(e) durch die Andere wahrscheinlich getäuscht oder in die Irre geführt werden;
(f) die Material bewerben, anfordern oder enthalten, das ausfallend, diffamierend, grausam, unanständig, obszön, pornografisch, vulgär oder auf andere Weise unangemessen, zu beanstanden oder gesetzwidrig ist, durch das Andere belästigt oder bedroht werden, oder das für Minderjährige schädlich sind;
(g) die korrupte Dateien, Zeitbomben, Trojaner, Viren, Würmer oder andere technisch schädliche Daten oder Programme oder Schadsoftware enthalten; oder
(h) durch die gegenüber Dritten geschuldete gesetzliche Verpflichtungen, z. B. vertragliche Verpflichtungen, verletzt werden.
Indem Sie Inhalte übertragen, hochladen, verteilen oder anderweitig über die Website verfügbar machen, garantieren Sie, dass:
(i) Inhalte diesen Inhaltsstandards entsprechen und Sie uns von allen Ansprüchen, Klagen, Verfahren, Verlusten, Schäden, Aufwendungen, Kosten (einschließlich Anwaltskosten und sonstiger Beraterhonorare), Straf- und Bußgeldern freistellen und dagegen schadlos halten, die im Zusammenhang mit Ihrer Nichteinhaltung der Inhaltsstandards entstehen;
(j) dass Sie Eigentümer, Lizenznehmer oder berechtigter Nutzer Ihrer Inhalte sind.
Sie erkennen an, dass Ihre Inhalte durch das Hochladen auf die Website oder die sonstige Zurverfügungstellung für Andere sichtbar und zugänglich werden.
Wir behalten uns vor, Ihre Inhalte ohne Ankündigung zu entfernen, wenn uns angezeigt wird oder wir der Meinung sind, dass diese nicht den Inhaltsstandards entsprechen.
Wir haben auch das Recht, Informationen, die uns über Sie vorliegen, gegenüber Dritten offenzulegen, die offenbar berechtigterweise behaupten, dass zumindest Teile Ihrer Inhalte, welche Sie übertragen, hochgeladen, verteilt oder anderweitig über die Website verfügbar gemacht haben, gesetzwidrig, unwahr oder diffamierend sind oder deren geistige Eigentumsrechte, Datenschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen oder gegen diesen Dritten gegenüber geschuldete gesetzliche Verpflichtungen verstoßen.
Indem Sie Inhalte auf unsere Website hochladen, übertragen oder auf andere Weise zur Verfügung stellen, erklären Sie sich damit einverstanden, uns auf Aufforderung alle Informationen zu liefern und alle Unterstützung zu gewähren (dies schließt auch die Zurverfügungstellung von Unterlagen und Schriftverkehr mit ein, sofern solche vorliegen), die ggf. im Zusammenhang mit einer von Dritten eingegangenen Beschwerde bezüglich Ihrer Inhalte oder im Zusammenhang mit von Dritten diesbezüglich erhobenen Klagen oder angestrengten Verfahren begründeterweise benötigt werden.
Im Zusammenhang mit solchen Beschwerden, Klagen oder Verfahren behalten wir uns auch vor, die Informationen, die uns über Sie vorliegen, und/oder Ihre Inhalte insgesamt oder teilweise gegenüber für diese Beschwerden, Klagen oder Verfahren zuständigen Justiz-, Aufsichts- oder sonstigen Verwaltungsbehörden auf eine rechtmäßige und/oder vollziehbare Anfrage hin offenzulegen.
Falls Sie der Meinung sind, dass Inhalte auf der Website:
(k) Inhalte enhalten, welche nicht mit den Inhaltsstandards übereinstimmen; oder
(l) Ihre geistigen Eigentumsrechte verletzen,
benachrichtigen
Sie uns bitte über unsere Kontaktseite.
Geistige Eigentumsrechte an der Website
Brother ist Inhaber
oder Lizenznehmer der urheberrechtlichen Nutzungsrechte und aller sonstigen
geistigen Eigentumsrechte an der Website
und ihren Inhalten. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
Sie können Auszüge der Website für Ihren eigenen persönlichen, nicht gewerblichen
Gebrauch ausdrucken und herunterladen, vorausgesetzt, Sie verändern keine
Inhalte, Sie verwenden keine Grafiken oder Fotos losgelöst von dem
dazugehörigen Text und entfernen keine Copyright-, Marken- oder sonstigen
rechtlichen Hinweise aus diesen Auszügen.
Auch Teile der Inhalte der Website dürfen nicht ohne Einholung einer entsprechenden
Lizenz von Brother oder unseren
Lizenzgebern für kommerzielle Zwecke verwendet werden.
Wenn Sie in Verletzung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen Teile
dieser Website oder ihrer Inhalte
ausdrucken, kopieren oder herunterladen, erlischt Ihr Recht zur Nutzung dieser Website mit sofortiger Wirkung und Sie
müssen sämtliche von Ihnen gefertigten Kopien dieser Materialien nach unserer
Wahl entweder zurückgeben oder vernichten.
Vertrauen auf Informationen
Kommentare und sonstige auf unserer Website gepostete oder auf andere Weise
über unsere Website zur Verfügung
gestellte Materialien oder Informationen sind nicht als verbindliche Beratung
zu verstehen. Jegliche Haftung und Verantwortung aufgrund des Vertrauens auf
diese Materialien oder Informationen durch Sie oder Dritte, die von diesen
Inhalten möglicherweise Kenntnis erhalten, wird daher hiermit ausgeschlossen.
Inhalte, welche von
Nutzern auf der Website zur
Verfügung gestellt werden, repräsentieren ausschliesslich deren Meinungen und
Ansichten und repräsentieren nicht die Ansichten von Brother. Brother unterstützt keine Inhalte.
Sie bestätigen, dass Sie nicht auf von uns oder in
unserem Namen abgegebene bzw. gegebene Erklärungen, Zusagen, Gewährleistungen
oder Zusicherungen vertraut haben, die in den vorliegenden Nutzungsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie oder darin
erwähnten Dokumenten nicht enthalten sind. Die Haftung wegen Täuschung oder
Vorspiegelung falscher Tatsachen wird durch diese Klausel weder begrenzt noch
ausgeschlossen.
Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten
Alle personenbezogenen Daten, die wir ggf. im
Zusammenhang mit dieser Website von Ihnen erheben, nutzen wir gemäß unserer Datenschutzrichtlinie. Sie bestätigen,
dass Sie die Datenschutzrichtlinie
aufgerufen haben und den darin enthaltenen Bestimmungen zustimmen.
Aussetzung und Beendigung
Wir werden nach unserem Ermessen bestimmen, ob es
durch Ihre Nutzung der Website zu
einem Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen
gekommen ist. Wenn es zu einem Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen gekommen ist, kann Brother die angesichts des Verstoßes
angemessenen Maßnahmen ergreifen.
Wenn die vorliegenden Nutzungsbedingungen nicht eingehalten werden, kann dies
folgende Maßnahmen zur Folge haben:
(a) sofortiger, zeitweiliger oder dauerhafter Widerruf
Ihres Rechts zur Nutzung der Website oder von Teilen derselben;
(b) Erteilung einer Mahnung an Sie;
(c) rechtliche Schritte gegen Sie mit dem Ziel der
Erstattung sämtlicher uns aufgrund eines Verstoßes der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch Sie
entstandener Kosten auf Freistellungsbasis (insbesondere angemessener
Verwaltungs- und Rechtsberatungskosten);
(d) weitere rechtliche Schritte gegen Sie; und/or
(e) Offenlegung der unserer Meinung nach
erforderlichen oder laut geltenden Gesetzen geforderten Informationen gegenüber
Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörden.
Brother schließt die
Haftung für alle in Reaktion auf Verstöße gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen unternommenen
rechtmäßigen Schritte aus. Die in den vorliegenden Nutzungsbedingungen beschriebenen Gegenmaßnahmen sind nicht
beschränkt und Brother kann alle
sonstigen rechtmäßigen Schritte unternehmen, die es für angemessen hält.
Viren, unerlaubter Zugriff und sonstige Verstöße
Sie dürfen unsere Website
nicht missbräuchlich verwenden, indem Sie wissentlich Viren, Trojaner, Würmer,
logische Bomben oder sonstige bösartige oder schädliche Inhalte darin
einschleusen. Sie dürfen keine Versuche unternehmen, sich unbefugten Zugang zu
unserer Website, dem Server, auf
dem diese gespeichert ist, oder mit unserer Website
verbundene Server, Computer oder Datenbanken zu verschaffen. Sie dürfen keine
Angriffe auf unsere Website durch
Denial-of-Service-Attacken (DoS) oder verteilte Dienstblockaden (Distributed
Denial of Service - DDoS) tätigen.
Wenn Sie gegen die vorgenannte Bestimmung
verstoßen, machen Sie sich nach dem Schweizerischen Strafgesetzbuch strafbar. Wir
werden alle derartigen Verstöße den zuständigen Strafverfolgungsbehörden melden
und mit diesen zusammenarbeiten, indem wir diesen Ihre Identität offenlegen. Bei
einem solchen Verstoß erlischt Ihr Recht zur Nutzung unserer Website mit sofortiger Wirkung.
Wir haften nicht für Verluste oder Schäden, die
durch DDoS-Attacken, Viren oder sonstige schädliche Inhalte verursacht wurden,
mit denen möglicherweise Ihre Computer-Ausrüstung, Ihre Computer-Programme,
Daten oder sonstigen geschützten Inhalte infiziert werden, weil Sie unsere Website genutzt oder darauf oder auf
damit verlinkten Websites veröffentlichte Inhalte heruntergeladen haben.
Verlinkung von dieser Website
Die Website
kann ggf. mit Websites und Ressourcen verlinkt werden, die von Dritten oder mit
Brother verbundenen Unternehmen
betrieben werden. Diese Links werden ausschließlich zu Ihrer Information
bereitgestellt. Brother hat keinen
Einfluss auf die Inhalte dieser Websites oder Ressourcen und übernimmt keine
Verantwortung dafür oder für eventuelle Verluste oder Schäden, die Ihnen aus
deren Nutzung entstehen. Die Nutzung dieser Websites unterliegt den dafür
geltenden und auf den betreffenden Websites angezeigten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen
und alle darin genannten Dokumente und alle daraus oder im Zusammenhang damit
entstehenden Streitigkeiten oder Ansprüche (einschließlich außervertraglicher
Streitigkeiten oder Ansprüche) unterliegen schweizerischem Recht.
Für sämtliche Streitigkeiten oder Ansprüche aus
oder im Zusammenhang mit einem Besuch auf unserer Website oder den vorliegenden Nutzungsbedingungen sind
ausschließlich die zuständigen Gerichte von Dättwil, Schweiz zuständig.
Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit durch
Änderung dieser Seite zu überarbeiten. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie diese
Seite gelegentlich besuchen, um sich über eventuell vorgenommene Änderungen zu
informieren, da diese für Sie verbindlich gelten. Außerdem können Bestimmungen
dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen
durch Bestimmungen oder Mitteilungen, die an anderer Stelle auf unserer Website veröffentlicht werden, ersetzt
werden.
Letzte Aktualisierung am 02/04/2013